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Liebe Besucherin, lieber Besucher!

Willkommen im Diskussionsforum zum Projekt »Wir sind Deutschland«!

Alle, denen die Frage der Demokratie und andere gesellschaftspolitisch relevante Themen im Bezug darauf am Herzen liegen, sind eingeladen, an den hoffentlich vielfältigen Gesprächen und Diskussionen in diesem Forum teilzunehmen.

Von Seiten der Initiatoren dieser Homepage und des mit ihr verbundenen Projekts steht dabei die Aufgabe der Verwirklichung der Volksgesetzgebung durch dreistufige Volksgesetzgebung im Mittelpunkt. In ihr sehen wir den entscheidenden Gestaltungsfaktor für humanistisch orientierte zukunftsweisende soziale Transformationen. - Die Initiative »Wir sind Deutschland« hat ihren Namen zwar in Reaktion auf die aktuelle, die Dinge begrifflich verwirrende Werbekampagne »Du bist Deutschland« erhalten [nähere Begründung auf unserer Homepage Sektor Philosophie], ihr Projekt, die »Öffentliche Petition« an den Deutschen Bundestag mit der Forderung, die dreistufige Volksgesetzgebung zu ermöglichen, greift aber auf eine mehr als 20-jährige Arbeit für dieses Ziel zurück [s. Sektor Dokumentation].

Längst sind die Wege, sich zu beteiligen, insbesondere durch das Internet, wesentlich besser als Anfang der achtziger Jahre, als man, um eine größere Öffentlichkeit zu erreichen, erst viel Geld organisieren musste, um zum Beispiel eine Anzeige in der Presse zu finanzieren. - Zählt man durch die Jahre alle Ergebnisse zusammen, werden sicher einige Millionen Willensbekundungen oder Zustimmungserklärungen durch die verschiedenen Aktivitäten zusammengekommen sein. Insofern ist die Kampagne für die Regelung der dreistufigen Volksgesetzgebung auf Bundesebene mit Sicherheit eine der größten Bürgerinitiativen, die es in der BRD je gegeben hat.

Doch wurde von Anfang an immer betont: Weil mit diesem Projekt die Machtfrage in der Gesellschaft, die ja im demokratischen Kern der Problematik identisch ist mit der Souveränitäts- und der Legitimationsfrage, in der verfassungsrechtlich vorgesehenen Weise zur Entscheidung kommt, wird man damit politisch erst dann durchdringen können, wenn tendenziell die Mehrheit der Stimmberechtigten an der Willensbekundung konkret teilgenommen haben wird. Andere Wege der Verwirklichung wären demokratisch gesehen gar nicht wünschenswert!

Insofern liegt hier - neben der Aufklärung über den Zusammenhang des Sachverhaltes der direkten Demokratie und den Bedingungen ihrer konkreten Ausgestaltung - der strategische Schwerpunkt des Projektes. Und daher ist die Mobilisierung der Beteiligung an der Willensbekundung, wie sie im Kontext der Petition hier angeboten ist, der entscheidende Faktor. - Das Diskussionsforum will mit seinen Möglichkeiten zu dieser politischen Kapitalbildung beitragen. Ansonsten findet man alle zur Beurteilung des Sachverhaltes nötigen Informationen in den verschiedenen Sparten der Homepage der Initiative.

 

Achberg/Wien, 3. Dezember 2005

Wilfried Heidt, Gerhard Schuster

 


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